AGB und Lieferbedingungen EuroherbsPharmacy BV
1. Gültigkeit
Diese allgemeinen Lieferbedingungen gelten für alle Angebote, Verkaufsverträge und Lieferungen. In diesen Lieferbedingungen wird mit ‘Euroherbs’ die geschlossene Gesellschaft mit beschränkter Haftung: EuroherbsPharmacy BV mit Sitz in Westervoort, Niederlande, bezeichnet. Der Käufer kann sich nicht auf abweichende oder widersprüchliche Bedingungen berufen, die in Korrespondenz, Dokumenten, Bestellscheinen, Formularen u.ä. des Käufers vorkommen könnten.
2. Vertrag
Ein Vertrag, wie dann auch genannt, kommt erst nach ausdrücklicher Annahme durch Euroherbs zustande. Diese ausdrückliche Annahme geht aus der schriftlichen Bestätigung von Euroherbs hervor, bzw. aus der Tatsache, dass sie den Vertrag zur Durchführung bringt.
3. Lieferung
Bestellungen können per Fax, E-mail, telefonisch oder schriftlich an Euroherbs weitergeleitet werden. Euroherbs wird die vereinbarte Lieferzeit nach bestem Vermögen einhalten. Bei einer nicht rechtzeitigen Lieferung ist Euroherbs haftbar zu machen, wobei ihr noch nachträglich ein angemessener Termin zur Erfüllung zugewiesen werden muss. Euroherbs behält sich das Recht vor, die zu liefernde Menge zu verringern oder auszuführende Lieferungen zu annullieren, wenn sich zeigt, dass die zu verkaufenden Produkte durch Lieferanten von Euroherbs nicht oder nicht in ausreichendem Maße angeliefert werden. Dies verschafft dem Käufer jedoch nicht das Recht, Schadenersatz zu fordern.
4. Preise/Bezahlung
Alle Preise lauten in Euro (€) und sind exklusiv Mehrwertsteuer, andere staatliche Abgaben und Versandkosten. Jede Sendung von Produkten muss, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum bezahlt sein. Wenn der Käufer einen einzigen Zahlungstermin überschreitet, ist dieser immer unmittelbar in Verzug, ohne dass dazu eine einzige Inverzugsetzung erforderlich ist. Euroherbs behält sich das Recht vor, neben anderen Rechten und Rechtsmitteln, weitere Lieferungen unter dem Vertrag in dem Fall auszusetzen, dass der Käufer eine Sendung von Produkten nicht an dem dafür festgestellten Datum bezahlt hat. Wenn an diesem Datum keine Zahlung erfolgt ist, ist der Käufer, unbeschadet anderer Rechte von Euroherbs, über den Zeitraum, der nach genanntem Datum verstrichen ist, Zinsen über den zu zahlenden Betrag schuldig. In diesem Fall ist der Kontrahent an Euroherbs Verzugszinsen in Höhe von rechtliche Zins pro Monat schuldig, wobei jeder Teil eines Monats als ein ganzer Monat gilt. Wenn der Käufer nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig bezahlt, kommen alle durch Euroherbs zu treffenden Maßnahmen, sowohl gerichtlich als außergerichtlich, soweit diese dazu dienen oder dienen können, den Käufer zur Zahlung übergehen zu lassen, auf Rechnung des Käufers, mit einem Mindestbetrag von € 40,- pro Rechnung. Besteller / Auftraggeber tragen bis zur vollständigen Bezahlung ein-schließlich der daraus erwachsenden Unkosten die Verantwortung für Bestellungen, die auf Wunsch an Dritte geliefert werden (z.B. Therapeuten für Patienten).
5. Bestellbeträge
Versandkosten nach aktuellen Preisen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers (Euroherbs). Der Käufer verpflichtet sich bis zur vollständigen Bezahlung die Produkte nicht weiter zu verkaufen.
7. Werbung und Haftung
Bei der Lieferung der Produkte müssen diese vom Käufer gründlich auf Vollständigkeit und/oder Mängel kontrolliert werden. Der Käufer ist verpflichtet, eventuelle Unvollständigkeiten und/oder Mängel innerhalb von 5 Tagen nach Lieferung schriftlich zu melden, bei Mängeln, wobei die Produkte vollständig und ohne Mängel geliefert zu sein galten. Eine Rücksendung der betreffenden Produkte darf nur nach schriftlicher Zustimmung von Euroherbs erfolgen. Angebrochene Produkte/Verpackungen werden nicht zurückgenommen. Die Haftung von Euroherbs dem Käufer gegenüber zur Sache gelieferter Produkte ist auf den Ersatz gelieferter, untauglicher Produkte beschränkt, wobei die Kosten auf Rechnung von Euroherbs kommen. Der Umfang ihrer Haftung ist auf höchstens den Rechnungswert exkl. MwSt. des betreffenden Vertrags beschränkt. Der Käufer schützt Euroherbs gegen Ansprüche Dritter zur Sache von Schäden im Zusammenhang mit oder entstanden aus (dem Gebrauch von) durch Euroherbs gelieferten Produkten, es sei denn, dass dieser Schaden aufgrund einer anzurechnenden Unzulänglichkeit auf Rechnung von Euroherbs zu kommen hat. Im Prinzip werden gelieferte Produkte nicht zurückgenommen. Euroherbs ist ein Schwesterunternehmen von De NatuurApotheek und wendet im Falle einer Beschwerde das Beschwerdeverfahren von De NatuurApotheek an.
8. Höhere Gewalt
Wenn seitens Euroherbs die Rede von höherer Gewalt ist, wodurch sie ihre Verpflichtungen nicht erfüllen kann, ist Euroherbs berechtigt, ohne richterliche Ermittlung entweder die Ausführung des Vertrages zu verschieben oder den Vertrag ganz oder teilweise zu lösen, wenn die Situation der höheren Gewalt länger als zwei Monate andauert, ohne zu einem Schadenersatz verpflichtet zu sein. Unverzüglich nach dem Entstehen der Situation der höheren Gewalt hat Euroherbs den Käufer davon in Kenntnis zu setzen. Unter höherer Gewalt wird verstanden: alle vorhersehbaren oder nicht vorhersehbaren Umstände, die Euroherbs nicht zur Last gelegt werden können, wodurch Euroherbs ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen behindert wird oder wodurch eine zumutbare Erfüllung von Euroherbs nicht verlangt werden kann. Darunter wird unter anderem verstanden: Krieg oder darauf gleichende Situationen, Aufruhr, Sabotage, Boykott, Streik, Besetzung, Blockade, Schäden oder Störungen an Anlagen von Euroherbs und ihrer Lieferanten, Transportprobleme, Störungen in der Telekommunikation, staatliche Maßnahmen, Naturkatastrophen, Brände oder Explosionen.
9. Anwendbares Recht; Richterwahl
Für alle von uns geschlossenen Verträge kommt ausschließlich das Niederländische Recht zur Anwendung, unter Ausschluss des Vertrags der Vereinten Nationen bezüglich internationaler Verkaufsverträge betreffend bewegliche Sachen vom 11. April 1980. Alle Streitfälle, die sich aus dem Vertrag ergeben oder im Zusammenhang damit entstehen, werden dem zuständigen Richter des Landgerichtsbezirks, wo Euroherbs ihren Sitz hat, zur Entscheidung vorgelegt, unberührt dem Recht von Euroherbs, den Käufer vor den zuständigen Richter am Wohnort des Käufers vorzuladen.
Simpelveld, Oktober 2023